Ausschuss für Umwelt und Energie, 18. Sitzung

Notizen aus der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie, 20. März 2018 (ohne Gewähr)

Obgleich der Antragsteller von Punkt 1 und 2, Herr Berkhout , angekündigt hat, dass er erst später kommen kann, wird die Tagesordnung nicht geändert.
Die Sitzung beginnt mit einer Präsentation des Umwelt und Gartenamtes über das Kasseler Blühflächenkonzept, die in ähnlicher Form schon einmal vor einem Jahr gezeigt wurde (Die Präsentation wird der Niederschrift beiliegen). weiterlesen…

17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie

Notizen zur 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 20. Februar 2018 (ohne Gewähr)

Tagesordnung Punkt 2 und 5 werden auf die nächste Sitzung verschoben.

Tagesordnung:

1. Langer Tag der Stadtnatur

Antrag der CDU-Fraktion – 101.18.726 –
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Magistrat wird aufgefordert, ab dem Jahr 2019 mit Unterstützung der Stiftung Naturschutz Berlin und der Deutschen Bundesstiftung Umwelt und unter Einbeziehung der in der Stadt Kassel tätigen Naturschutz- und Umweltverbänden und Initiativen jährlich einmal den „Langen Tag der Stadtnatur” zu veranstalten. Dabei ist es das Ziel, breite Bevölkerungskreise dafür zu sensibilisieren, dass die Natur in ihrer Nachbarschaft mehr bereithält, als man weithin denkt. Das zu entwickelnde Konzept der Veranstaltung soll sich an den erfolgreichen Projekten von Berlin, Hamburg, Bremen etc. orientieren.
Über die Entwicklung des Konzepts für den „Langen Tag der Stadtnatur“ soll regelmäßig im Ausschuss für Umwelt und Energie berichtet werden.

Diskussion: Herr Kortmann stellt seinen Antrag vor und weist auf Fördermöglichkeiten durch die Umweltstiftung hin. Von SPD, B90/Grünen, Stv. Janusch und Ernst liegt ein Änderungsantrag vor, der erstmal die Sachlage zu prüfen, denn man müsse dazu einige Fakten berücksichtigen und das ganze sei mit Kosten verbunden. Es stelle sich die Frage, ob die Ehrenamtliche das neben ihrem bestehenden Engagement stemmen können. Auch Braunschweig z.B. lies das vorher prüfen. Herr Völler betont den Aufwand am Beispiel Berlin, welches ein reichhaltiges Programm mit 500 Führungen usw. anbietet. Herr Kortmann entgegnet, dass er den Vergleich Kassel und Berlin unpassend findet. Ein solcher Tag könne auch erstmal klein beginnen und sich dann entwickeln. Der Änderungsvorschlag wird übernommen. Herr Kortmann regt an, einen Berichtstermin in dem Antrag festzuschreiben. Das wird dann auch getan. Der Prüfbericht wird dann im Herbst diesen Jahres vorgestellt werden.
(Das Handbuch für Organisatoren findet sich hier (pdf).)

Zustimmung: einstimmig -> angenommen

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16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie

BlütenbildNotizen aus der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 23.01.18 (ohne Gewähr)

Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:

1. Betriebsmodell Müllheizkraftwerk und seine Umweltauswirkungen 101.18.723
2. Langer Tag der Stadtnatur 101.18.726
3. Tag der Erde 101.18.727
4. Nachhaltige Blütenpracht auf städtischen Blühflächen 101.18.774
5. Kasseler Maßnahmen für die Förderung für nachhaltige Mobilität 101.18.775
6. Tag der Erde sichern 101.18.776
7. Auszeichnung für Kasseler Gärten mit besonderer biologischer Vielfalt 101.18.777


Auf Wunsch von Frau Hesse, B90/Grüne, wird Punkt 2 wegen weiterem Beratungsbedarf auf die nächste Sitzung verschoben. Punkt 3 und 6 werden gemeinsam behandelt. weiterlesen…

15. Ausschuss für Umwelt und Energie

Notizen aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie, 15. Sitzung am 14.11.17 (alle Angaben ohne Gewähr)

Drei Punkte stehen auf der GO

1.Bericht Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Kassel, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017, Bericht des Magistrats – 101.18.554 –
2. Kakteenhaus im Botanischen Garten Kassel, 101.18.697
3. Umstellung Fuhrpark der Stadt Kassel auf Antriebstechnik der Zukunft, 101.18.698 weiterlesen…

Ausschuss für Umwelt und Energie, 13. Sitzung

Für die 13. Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Energie liegen lediglich 2 Vorlagen vor.

  1. Ein Antrag der Freien Wähler und Piraten zur Durchführung einer Bürgerversammlung zum Thema Mobilität und Luftreinhaltung.Herr Berkhout begründet den Antrag mit der Relevanz und Größe des Themas, speziell nach dem Dieselgipfel und sieht in der Versammlung eine Möglichkeit zum Austausch von Argumenten wie man mit der aktuellen Situation (überschrittene Grenzwerte) umgehen kann. SPD und Grüne begrüßen zwar an sich die Idee, wollen damit aber abwarten bis es konkrete Handlungsvorschläge aus Berlin und Wiesbaden  gibt. So sei das eine ins Blaue.
    Stadtbaurat Nolda erläutert kurz den Zeitplan. Der Maßnahmenkatalog sollte bald vorliegen. Schwerpunkte sind u.a. die Förderung des ÖPNV. Die Automobilindustrie sei den EU-Forderungen nicht nachgekommen. Die Städte seien in einer schwierigen Situation, da die neuen Autos u.U noch mehr Ausstoß haben, als alte. Restriktive Maßnahmen, wie eine Umweltzone betreffen Feinstaub, für ein generelles Dieselverbot fehle die Rechtsgrundlage.
    Ein Änderungsantrag der AfD, die auch Vertreter der Fraktionen mit auf dem Podium sitzen haben möchte, wird abgelehnt.
    Die Bürgerversammlung wird bei Zustimmung von AfD, Kasseler Linke, Freie Wähler+Piraten und Ablehnung von SPD, CDU, B90/Grüne abgelehnt.
  2. Eine Anfrage von B90/Grüne, SPD, Janusch und Ernst bezüglich der Emissionen bei Holzverbrennung.
    Eine schriftliche Antwort liegt vor.

1. Bürgerversammlung “Mobilität und Luftreinhaltung”
Antrag der Fraktion Freie Wähler + Piraten, 101.18.606
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenvorsteherin wird beauftragt, eine Bürgerversammlung nach § 8a der Hessischen Gemeindeordnung zum Thema “Mobilität und Luftreinhaltung” einzuberufen. Neben den Mitgliedern des Magistrats sollen auch jeweils ein Vertreter der Landesregierung, ein Vertreter von Umweltverbänden und ein Vertreter der Automobilindustrie eingeladen werden, ihre Standpunkte vorzustellen.


2. Emissionen bei Holzverbrennung
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und B90/Grüne und der Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst -101.18.614
Wir fragen den Magistrat:
1. Wie bewertet der Magistrat die Emissionen durch die private und gewerbliche Holzverbrennung aus umwelt- und gesundheitspolitischen Gesichtspunkten?
2. Wie hoch ist nach Erkenntnis des Magistrats der Anteil der Feinstaubemissionen durch die Verbrennung von Holz, differenziert nach privater und gewerblicher Nutzung im Vergleich zu anderen Quellen, insbesondere zum Verkehr in Kassel?
3.Wie und durch wen erfolgt die Kontrolle und ggfs. Stilllegung der Öfen, die die Grenzwerte nicht einhalten?
4. Welche Möglichkeit haben das Ordnungsamt und / oder das Umweltamt tätig zu werden, wenn aus der Bevölkerung Beschwerden über Luftbelastungen durch Verbrennung von festen Brennstoffen (z.B. Holz in
Kaminöfen) eingehen?
5. Hält der Magistrat die bestehenden Regelungen und Kontrollen für ausreichend, um zu gewährleisten, dass Kleinfeuerungsanlagen, die die Grenzwerte nicht einhalten, nachgerüstet oder stillgelegt werden?

Ausschuss für Umwelt und Energie am 27.06.2017

Notizen aus der 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 27.06.2017

Folgende Punkte stehen auf der TO

1. Identifikationssystem für Abfallbehälter aufgeben 101.18.544, Antrag der CDU-Fraktion

Stadtverordneter Kortmann begründet den Antrag seiner Fraktion.Die Kosten von 200000 Euro stünden in keiner Relation zum zu Erwartenden Nutzen. Stadtbaurat Nolda entgegnet, dass es unüblich sei so was auf der politischen Ebene zu diskutieren, das sei eine betriebliche Entscheidung, die in deren eigenen Gremien entschieden wird. Die Betriebskommission soll den Vorgang beobachten. Herr Völler (SPD) ergänzt, dass es eine Arbeitsgruppe gibt, die sich mit der Stabilisierung der Gebühren befasst. Die SPD schätzt, dass sich das Identsystem selbst finanziert. In Gelsenkirchen habe sich das System nach wenigen Jahren amortisiert. Herr Kortmann bemängelt, dass Manches in nichtöffentlicher Sitzung behandelt würde, man dementsprechend nicht mit den Erkenntnissen argumentieren dürfe.
Die meisten Städte hätten erhebliche Probleme mit dem System und die Tonnen sind in naher Vergangenheit alle händisch erfasst worden, die Einführung sei Steuergeldverschwendung.

Zustimmung: CDU, Ablehnung: SPD, B90/Grüne, Freie Wähler + Piraten, Enthaltung: AfD, Kasseler Linke -> abgelehnt.


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Notizen aus dem Umweltausschuss 11. Sitzung

Notizen aus dem Umweltausschuss 11. Sitzung, 23.05.17

I. Tagesordnung
1. Bericht über den Umsetzungsstand Niedertemperatur-Nahwärmenetz Am Feldlager, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Februar 2017
Bericht des Magistrats
101.18.452
2. Energiebericht städtische Gebäude, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Februar 2017
Bericht des Magistrats
101.18.462
3. Stadtluftuhr als Stickstoffdioxid-Anzeiger in Kassel abgesetzt
4. Mieterstrom-Modelle vorbereiten 101.18.504
5. Fördermittel zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge 101.18.505
6. Luftreinhaltung durch Autogas- und Erdgasfahrzeuge 101.18.506
7. Phosphorrückgewinnung 101.18.507
8. Identifikationssystem für Abfallbehälter aufgeben abgesetzt

I. Tagesordnung
1. Bericht über den Umsetzungsstand Niedertemperatur-Nahwärmenetz Am Feldlager, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Februar 2017
Bericht des Magistrats – 101.18.452 –

Bei dem Projekt, bei dem mit IBP und Uni, Städtische Werke und Stadt Kassel Forschungsmittel von gut 1 Million im Spiel sind, gab es Umsetzungsprobleme. weiterlesen…

Umweltausschuss: Wertstofftonne, Kunstrasenplätze und Einsatz von Pestiziden

Notizen aus dem Umweltausschuss, 6.12.16, 7.Sitzung Foto: F.Lux

Da die Fragestellerin der ersten Anfrage sich für die heutige Sitzung entschuldigt hat, geht es gleich zum Thema Wertstofftonne.
Dazu liegt ein Antrag der CDU (2) vor, der den Magistrat auffordert, gemeinsam mit den Stadtwerken, alle Vorbereitungen für die Einführung der Wertstofftonne zu treffen, um nach Inkrafttreten des Verpackungsgesetztes die Einführung der Werkstofftonne möglichst schnell umsetzen zu können. Die SPD hingegen befürwortet zwar im Grundsatz die Einführung einer Wertstofftonne, sieht in dem Antrag beim momentanen Stand der Verhandlungen aber noch keinen Sinn und möchte die Entscheidung erst, wenn die Rahmenbedingungen stehen. (Punkt 6)
Die beiden Tagesordnungspunkte werden gemeinsam behandelt und kontrovers diskutiert. weiterlesen…

Neue Baumarten, Gelbe Säcke und erste Diskussionen zum Luftreinhalteplan

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie gestern hatte eigentlich ein übersichtliches Programm dennoch ergaben sich einige Diskussionen, deshalb hier eine kurze Zusammenfassung:

  1. Anfrage zu nicht-heimischen Baumarten
    Diese Anfrage der FDP beantwortete Herr Lange als Mitarbeiter der Stadt sehr ausführlich mit einer Präsentation.Die wesentlichen Stressfaktoren für Bäume in der Stadt sind Hitze und Wassermangel. Beide Faktoren haben in den vergangenen Jahren zugenommen, so dass es überall in der Stadt Bäume gibt, die darunter leiden, kümmern und letztendlich absterben, bzw. entfernt werden müssen. Dies betrifft unter anderem die Eichen und Ahornbäume, die am häufigsten im Stadtbildt vorkommen, aber auch Kastanien und Birken.

    Um trotz des sich wandelnden Stadtklimas erfolgreich die Stadt begrünen zu können setzt das Gartenamt deshalb vermehrt andere Baumarten ein, wenn bei Bäume neu gesetzt werden sollen. Dies sind zB die Spanische Eiche, der japanischer Schnurbaum, Amberbäume oder Platanen. Von den klassischen Baumarten ist vor allem die Linde hitzeresistent. Die neuen Arten sind bereits vor mehreren hundert Jahren über Parkbepflanzungen in die Region eingewandert, so dass es Erfahrungen mit deren Aufwuchs und Auswirkungen auf die Umwelt gebe. Im Vergleich zu den traditionellen Arten werden sie jedoch weniger als Lebensraum von Tieren genutzt. Obstbäume pflanzt die Stadt nur in Parkanlagen, hier gebe es aber zB im Dorothea-Viehmann Park sehr gute Erfahrungen.  Mit den Neupflanzungen anderer Arten wird sich dann nach und nach auch das Stadtbild verändern. So wird sich der Anteil der Eichen unter den “7000 Eichen” zukünftig voraussichtlich weiter verringern.

    Zudem bereiten verschiedene Baumschädlinge der Stadt Probleme. Kastanien seien zunehmend von der Miniermotte befallen, Platanen und Eschen immer häufiger von Pilzen befallen. Hier gebe es kaum Möglichkeiten für die Stadt aktiv zu werden. Das Laub unter den Kastanien wird eingesammelt damit der Schädling nicht von dort direkt wieder im neuen Jahr die Bäume angreift. Um diese Krankheiten an der Ausbreitung zu verhindern werden vermehrt unterschiedliche Baumarten nebeneinander gepflanzt.

    Für die Luftreinhaltung wirken die Bäume vor allem durch das Einfangen von Feinstäuben und die Photosynthese von CO2.

  2. Praxistest Elektromobilität
    Dieser Antrag der SPD-Fraktion hatte sich erledigt, weil die Stadt Kassel eine Woche vor der Antragsstellung bereits die Teilnahme beantragt hatte.
  3. Information zu Gelben Säcken
    Die CDU beantragte den Magistrat und die Stadtreiniger zu beauftragen über den Umgang mit gelben Säcken zusätzlich zu informieren. Ursache dafür sei, dass in der Stadt zunehmend Gelbe Säcke meist durch die Tiere aufgerissen herumlägen. Dies soll dadurch vermieden werden, dass die Säcke erst am Abholtag an die Straße gestellt werden.
    SPD, Grüne und FDP lehnten den Antrag ab. Die Stadtreiniger würden bereits ausreichend informieren, ein weiterer Antrag sei überflüssig, zumal das Duale System Deutschland für den Gelben Sack zuständig sei. CDU, FreieWähler und Piraten und AFD stimmten dem Antrag zu. Die Linke war nicht anwesend.
  4. Luftreinhalteplanung
    Alarmiert durch die Klageankündigung des BUND hatte die SPD eine Anfrage zur Zuständigkeit, zur Einführung einer Umweltzone bzw. zur blauen Plakette und zu den geplanten Maßnahmen der Stadt gestellt. Die Grünen hatten statt dessen einen Berichtsantrag zur Luftreinhalteplanung gestellt. Die Anfrage wurde dann zurückgezogen und der Berichtsantrag einstimmig angenommen.Zuvor waren Änderungsanträge abgelehnt worden. Die AFD wollte Wetter-Einzeldaten zu den Terminen von Grenzwertüberschreitungen explizit im Bericht enthalten wissen, ich hatte beantragt “Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung” in “Maßnahmen zur Vermeidung, Verlagerung und Abbau von Emissionen” zu ändern.

    Das Thema der Luftqualität wird den Ausschuss noch intensiv beschäftigen. Aufgrund der Klageandrohung und den EU-Grenzwerten gibt es einen starken Handlungsdruck zumindest die Stickoxid-Emissionen zu senken. Die zentrale Einflussgröße ist der Verkehr und dort insbesondere Dieselfahrzeuge bis einschließlich Euro 5 Abgasnorm. Von der Euro 6 Norm wissen wir zudem leider, dass Grenzwerte bestenfalls auf dem Teststand eingehlaten werden.

    Hier noch weiterführende Links zum Thema:
    – Aktuelle Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Kassel – http://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/luft/luftreinhalteplaene/1_%20Fortschreibung_LRP_Ballungsraum_Kassel.pdf
    – Öffentliche Messdaten für die Messstation Kassel-Fünffensterstraße – http://www.hlnug.de/?id=9231&station=1415