Ausschuss für Umwelt und Energie am 27.06.2017

Notizen aus der 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 27.06.2017

Folgende Punkte stehen auf der TO

1. Identifikationssystem für Abfallbehälter aufgeben 101.18.544, Antrag der CDU-Fraktion

Stadtverordneter Kortmann begründet den Antrag seiner Fraktion.Die Kosten von 200000 Euro stünden in keiner Relation zum zu Erwartenden Nutzen. Stadtbaurat Nolda entgegnet, dass es unüblich sei so was auf der politischen Ebene zu diskutieren, das sei eine betriebliche Entscheidung, die in deren eigenen Gremien entschieden wird. Die Betriebskommission soll den Vorgang beobachten. Herr Völler (SPD) ergänzt, dass es eine Arbeitsgruppe gibt, die sich mit der Stabilisierung der Gebühren befasst. Die SPD schätzt, dass sich das Identsystem selbst finanziert. In Gelsenkirchen habe sich das System nach wenigen Jahren amortisiert. Herr Kortmann bemängelt, dass Manches in nichtöffentlicher Sitzung behandelt würde, man dementsprechend nicht mit den Erkenntnissen argumentieren dürfe.
Die meisten Städte hätten erhebliche Probleme mit dem System und die Tonnen sind in naher Vergangenheit alle händisch erfasst worden, die Einführung sei Steuergeldverschwendung.

Zustimmung: CDU, Ablehnung: SPD, B90/Grüne, Freie Wähler + Piraten, Enthaltung: AfD, Kasseler Linke -> abgelehnt.


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