17. Stadtverordnetenversammlung

Notizen aus der 17. Stadtverordnetenversammlung am 11.12.17 (ohne Gewähr)

Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich eröffnet Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt die Stadtverordnetenversammlung dem am 8. Dezember 2017 verstorbenen Norbert Domes.

Dr. von Rüden, CDU, beantragt die Erweiterung der Tagesordnung I um den Antrag der CDU-Fraktion betr. Rettung des Kasseler Schlachthofs, 101.18.765. Dem wird bei Enthaltung einer Person der AfD-Fraktion einstimmig entsprochen.

Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich verliest eine Erklärung der Fraktionen:
“Wir, die Fraktionen der CDU, SPD, B90/Grüne, Kasseler Linke, Freie Wähler und Piraten und die Stadtverordneten Ernst, Dr. Janusch, Burmeister und Nölke distanzieren uns ausdrücklich von den persönlichen Verleumdungen, welche die AfD-Fraktion in einigen Haushaltsänderungsanträgen getätigt hat.
Die betroffenen Jugendverbände verdienen unseren Dank für ihren Beitrag zu unserem Gemeinwesen. Wir stellen uns daher solidarisch an ihre Seite und bekräftigen sie, sich auch in Zukunft unabhängig und kritisch einzubringen.
Wir stehen für eine politische Kultur, im Wettstreit der Ideen sachbezogen und kritisch, aber letztlich gemeinsam die besten Lösungen für unsere Stadt zu erstreiten.”

Folgende Tagesordnung liegt vor: weiterlesen…

15. Sitzung, Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung (ohne Gewähr)

Zunächst wird der Antrag 10, Informationsfreiheitssatzung aufgrund von weiterem Beratungsbedarf erneut geschoben.

1. Friedhofswesen – Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis  101.18.700
2. Frauenförder- und Gleichstellungsplan von KASSELWASSER  101.18.701
3. Änderung der Satzung der Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH) 101.18.715
4. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Müllheizkraftwerk Kassel GmbH (MHKW) 101.18.716
5. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Klinikum Kassel GmbH  101.18.717
6. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kassel Marketing GmbH 101.18.718
7. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kassel (Baumschutzsatzung)  101.18.732
8.Städtische Werke Aktiengesellschaft (STW) Gründung der Direktvertriebsgesellschaft mbH 101.18.738
9. Städtische Werke Aktiengesellschaft (STW) Beteiligung an der Windenergie Reinhardswald GmbH Beteiligung an der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG 101.18.740
10. Informationsfreiheitssatzung 101.18.302
11. Abschiebungen aus Kassel  101.18.711
12. Illegale Autorennen 101.18.728
13. Fachberater Integration für die Feuerwehr 101.18.729
14. Zusätzliche Dienststelle des Ordnungsamtes in der Innenstadt 101.18.730
15. Konzept Videoüberwachung und Sicherheit in der Innenstadt 101.18.731
16. Videoüberwachung im Bereich Königsstraße 101.18.739

Abstimmungsverhalten in der Übersicht weiterlesen…

18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen

Notizen zur 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen,
Mittwoch, 29. November 2017 (ohne Gewähr)

Tagesordnung:

1. Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2018 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2018 bis 2021 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2021
1.1 Behandlung der Anträge der Ortsbeiräte zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018, 101.18.601 1. Änderungsantrag
     1.2 Veränderungsliste 1 zum Haushaltsplan 2018, 101.18.601 2. Änderungsantrag
     1.3 Stellenplan zum Entwurf des Haushaltplanes 2018, 101.18.601 3. Änderungsantrag
1.4 Änderungsanträge von Fraktionen und Stadtverordneten zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018, 101.18.601 vierter  Änderungsantrag
2. Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb “Die Stadtreiniger Kassel” sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021
3. Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; – Kenntnisnahmeliste a / 2016
4. Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; – Kenntnisnahmeliste a / 2017
5.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; – Kenntnisnahmeliste III / 2017
6. Friedhofswesen-Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis
7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; – Liste 4 / 2017
8. Änderung der Satzung der Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH)
9. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Müllheizkraftwerk Kassel GmbH (MHKW), Vorlage des Magistrats – 101.18.716 – (gleichzeitig im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung)
10. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Klinikum Kassel GmbH, Vorlage des Magistrats – 101.18.717 –
(gleichzeitig im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung) weiterlesen…