18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen

Notizen zur 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen,
Mittwoch, 29. November 2017 (ohne Gewähr)

Tagesordnung:

1. Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2018 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2018 bis 2021 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2021
1.1 Behandlung der Anträge der Ortsbeiräte zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018, 101.18.601 1. Änderungsantrag
     1.2 Veränderungsliste 1 zum Haushaltsplan 2018, 101.18.601 2. Änderungsantrag
     1.3 Stellenplan zum Entwurf des Haushaltplanes 2018, 101.18.601 3. Änderungsantrag
1.4 Änderungsanträge von Fraktionen und Stadtverordneten zum Entwurf des Haushaltsplanes 2018, 101.18.601 vierter  Änderungsantrag
2. Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb “Die Stadtreiniger Kassel” sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021
3. Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; – Kenntnisnahmeliste a / 2016
4. Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; – Kenntnisnahmeliste a / 2017
5.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; – Kenntnisnahmeliste III / 2017
6. Friedhofswesen-Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis
7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; – Liste 4 / 2017
8. Änderung der Satzung der Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH)
9. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Müllheizkraftwerk Kassel GmbH (MHKW), Vorlage des Magistrats – 101.18.716 – (gleichzeitig im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung)
10. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Klinikum Kassel GmbH, Vorlage des Magistrats – 101.18.717 –
(gleichzeitig im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung) weiterlesen…

17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr

Notizen aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 28. November 2017
(ohne Gewähr)

Nach Eröffnung der Sitzung wird über die Aufnahme des gemeinsamen Antrags ” Charta für Baukultur” der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler+Piraten und der Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst abgestimmt. Bei Enthaltung der Kasseler Linken fällt das Ergebnis einstimmig aus.
Antrag zwei und acht werden gemeinsam behandelt.

1. Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/13 „Theodor-Fliedner-Straße“
2. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/15 „Eissporthalle“ (Aufstellungsbeschluss)
3. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kassel
4. Jobticket für kommunale Beschäftigte
5. Gewerbeflächen Bestandspflege stärken
6. Milieuschutz zur Absicherung günstiger Mieten im Schillerquartier
7. Kaputtes Dach Goethestr 71/73 sichern
8. Planungsgrundlage zweite Eisfläche erstellen
9. Charta für Baukultur weiterlesen…